Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website illtaco.de

1. Präambel
illtaco.de verwendet die nachfolgend Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung seiner Website.

illtaco.de ist eine Informations-Internetplattform, auf der Gewerbetreibende (nachfolgend auch Mitglieder bezeichnet) ihre Werbung, Dienstleistung oder Tätigkeiten aufführen können und alle mit diesen Gewerbetreibenden in Kontakt treten können. illtaco.de wird von Boban Jovanovic, Marktstr. 6, 89287 Altenstadt, betrieben.

Diese AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Anmeldung bei illtaco.de unter ausdrücklicher Zustimmung zu diesen AGB. Ein Widerruf zur Zustimmungserklärung kann jederzeit erfolgen. Hierfür reicht ein Anschreiben an die o.g. Adresse oder eine Zusendung per eMail an das illtaco.de-Kontaktformular aus.

Das Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der illtaco.de-Website eingestellt haben.

2. Inhalt des Nutzungsvertrages
illtaco.de ist eine Internetplattform, auf der die technischen Möglichkeiten geboten werden, den Handel mit den nachfolgend genannten Waren zu betreiben. Die von den Gewerbetreibenden angebotenen Handwerke, Vertriebe und Dienstleistungen dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen. illtaco.de ist weder Gewerbetreibender noch Interessent, macht dementsprechend auch keine Gebote und nimmt auch solche nicht entgegen. illtaco.de wird daher nicht Vertragspartner der über diese Website eventuell abgeschlossenen Kaufverträge. Diese Verträge werden ausschließlich zwischen den Gewerbetreibenden und den Interessenten dieses Marktplatzes abgeschlossen. illtaco.de obliegt daher auch keinerlei Erfüllung aus den über die illtaco.de-Website abgeschlossenen Verträge.

illtaco.de prüft nicht die Inhalte der Angebote auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit. Die Inhalte geben daher auch nicht die Meinung von illtaco.de wieder.

3. Anmeldung
Um die erweiterten Teledienste von illtaco.de nutzen zu können, ist die Anmeldung bzw. Registrierung als Mitglied Voraussetzung. Der Account "Free" ist kostenlos, die Premium-Mitgliedschaft beginnt bei 5,-- Euro/Monat.

Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen, Personengesellschaften und natürlichen volljährigen Personen erlaubt.
Die im Rahmen der Anmeldung anzugebenden Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Es darf kein Postfach als Adresse genannt werden. Alle Mitglieder benötigen eine gültige eMail Adresse. Bei juristischen Personen und Personengesellschaften sind jeweils die vertretungsberechtigten Personen zu nennen. Bei ihnen darf die Anmeldung nur durch eine vertretungsberechtigte natürliche Person vorgenommen werden.

Eine Überprüfung der Daten der Nutzer erfolgt stichprobenartig, zumal die Überprüfungsmöglichkeit im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Jedes Mitglied hat sich daher vor Abschluss des Vertrages selber von der Identität seines Vertragspartners zu vergewissern.

Bei Änderungen der Daten nach der Anmeldung, ist das Mitglied verpflichtet, seine eigenen Angaben im Mitgliedskonto ohne Aufforderung selber zu ändern.

Bei der Anmeldung wählen die Mitglieder ihren eigenen Mitglieds- (Benutzer-) Namen, sowie ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer Adresse bestehen. Darüber hinaus darf der Mitgliedsname nicht Rechte Dritter, insbesondere Namen- und Markenrechte verletzen. Weiterhin darf der Name nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

Sofern ein Mitgliedskonto nicht ordnungsgemäß angemeldet ist, wird es gelöscht.


4. Nutzung der illtaco.de-Plattform
Jeder Nutzer der Dienste von illtaco.de trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der illtaco.de-Website und der dazugehörigen Dienste.

Nutzer der Dienste von illtaco.de sind verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten, insbesondere nicht gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Vor allem verpflichtet sich jeder Nutzer zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

Das bedeutet u.a., dass die Dienste von illtaco.de nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden dürfen. Verboten ist insbesondere, Inhalte und Produkte zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Dem Nutzer ist es nicht erlaubt Links oder Verweise auf andere Websites in die Anzeige zu setzen.

Sofern illtaco.de bekannt wird, dass ein Mitglied durch das Einstellen von Ware gegen gesetzliche Vorschriften oder sonstige berechtigte Interessen Dritter verstößt, steht illtaco.de das Recht zu, die Artikel aus der Internetplattform zu entfernen. Gleiches gilt, wenn ein Mitglied entgegen des Nutzungsvertrages Links einsetzt. In diesen Fällen steht dem Mitglied kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Einstellgebühren zu.

illtaco.de versendet nach der Einstellung der Ware Rechnungen per eMail an die bei der Anmeldung bekannt gegebene eMail Adresse. Sofern innerhalb von 14 Tagen nach dem Datum des Einstellens der Ware kein Zahlungseingang verzeichnet werden kann, gerät das Mitglied ohne weitere Mahnung in Verzug. illtaco.de behält sich in diesem Fall vor, weitere Ware unverzüglich, ohne dass die Angebotsgebühr entfällt, aus der Plattform zu entfernen und das Mitgliedskonto wegen des Zahlungsverzugs zu sperren. Aufrechnungen dürfen nur gegen rechtskräftig festgestellte oder von illtaco.de anerkannte Ansprüche erfolgen. Darüber hinaus besteht ein Aufrechnungsverbot.

4.1. Werbeangebot
Wie unter Ziffer 2 beschrieben, stellt illtaco.de eine Internetplattform zur Verfügung, auf der die Mitglieder ihre Dienste anbieten und werben können.

Beschreibungen, Zusicherungen, gesetzliche Gewährleistung und alle sonstigen Verpflichtungen eines Verkäufers gelten nur für den Anbieter der Ware. illtaco.de ist nicht Verkäufer. Der Anbieter der Ware ist dessen Verkäufer.

Bei der Einstellung von Waren sind die gesetzlichen Bestimmungen zu beachten. Es ist insbesondere verboten Rechte Dritter, wie z.B. Wettbewerbs- Marken-, Urheber- und Patentrechte Dritter zu verletzten. Es dürfen keine falschen und irreführenden Angaben gemacht werden. Ebenso dürfen keine Angaben über Dritte erfolgen, die einen Straftatbestand erfüllen können.

illtaco.de behält sich vor, die eingestellten Bilder/Fotos zu Werbezwecken für illtaco.de zu veröffentlichen. Das Mitglied sichert ausdrücklich zu, dass ihm das alleinige Urheberrecht zusteht und dass Rechte Dritter durch die Veröffentlichung nicht verletzt werden. Sofern illtaco.de wegen Verletzung von Urheberrechten in Anspruch genommen wird, stellt das Mitglied illtaco.de von allen gegen illtaco.de erhobenen Ansprüchen jeglicher Art frei.

5. Gewährleistung
illtaco.de übernimmt keine Gewährleistung für die von seinen Mitgliedern beworbenen Artikel. Das Gewährleistungsrecht entsteht allein im Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer. illtaco.de hat keinen Einfluss auf die Qualität der angebotenen Ware. Desgleichen obliegt die Beschreibung der angebotenen Ware und die Richtigkeit der Angaben allein dem Verkäufer. Mündliche oder zusätzliche Absprachen müssen in schriftlicher Form festgehalten werden.

illtaco.de gewährleistet nicht, dass seine Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf die Dienste der illtaco.de-Website durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre von illtaco.de liegen.

6. Haftung von illtaco.de
illtaco.de übernimmt keine Haftung aus Ansprüchen, die den Nutzern oder Dritten aus der Nutzung der Plattform entstehen. illtaco.de ist bemüht, die Internetplattform nach dem jeweiligen Stand der Technik ordnungsgemäß zu betreiben. Unwägbarkeiten sind nicht auszuschließen, daher übernimmt illtaco.de keine Gewährleistung über die Verfügbarkeit der Plattform.

illtaco.de haftet insbesondere nicht für die Erfüllung und Abwicklung der Verträge zwischen den Nutzern.

Sofern illtaco.de von Dritten oder Mitgliedern wegen der Verletzung ihrer Rechte durch ein eingestelltes Angebot eines Mitgliedes in Anspruch genommen wird, stellt dieses Mitglied illtaco.de von sämtlichen Ansprüchen frei. Dies betrifft sämtliche Ansprüche sowohl in Hinblick auf das Angebot, den Inhalt, als auch jegliche sonstige Nutzung der illtaco.de Plattform. Dies betrifft ebenfalls die Anwalts- und Gerichtskosten für die notwendige rechtliche Verteidigung von illtaco.de.

Aus dem Nutzungsvertrag haftet illtaco.de gegenüber seinen Mitgliedern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7. Beendigung des Nutzungsvertrages
Der Nutzungsvertrag mit einem Mitglied kann jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 7 Tage gekündigt werden. Darüber hinaus behält sich illtaco.de die Sperrung und Löschung eines Nutzerkontos vor, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gegen diese AGB verstößt. In diesem Fall steht dem gesperrten Mitglied kein Anspruch auf Erstattung bereits gezahlter Einstellgebühren zu.

Das Mitglied kann den Nutzervertrag stets kündigen. Hierzu genügt eine schriftliche Mitteilung an die in der Präambel genannte Adresse, oder eine eMail an das illtaco.de-Kontaktformular.

8. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel
illtaco.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per eMail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail, gelten die geänderten AGB als angenommen. illtaco.de wird die Mitglieder in der eMail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so soll hierdurch die Wirksamkeit der AGB im übrigen nicht berührt werden, sondern durch eine rechtlich wirksame Regelung ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten liegt. Ersatzweise gelten die gesetzlichen Regelungen.

9. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit illtaco.de abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das illtaco.de-Kontaktformular erfolgen. Die postalische Anschrift von illtaco.de ist JB Handelsvertretung, Boban Jovanovic, Marktplatz 6, 89287 Altenstadt.
Die postalische Adresse sowie die eMail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
Für Mitglieder, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Altenstadt ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.